Bauernopfer Assad:
Machtübergabe in Syrien !
Der Reststaat Syrien wurde in nur circa 1 Woche von sogenannten "Rebellengruppen" erobert, so die offizielle und allgemein akzeptierte Darstellung. Es brauchte nicht mal eine Woche und die Millionenmetropolen wie Aleppo, Hama, Damaskus und Tartus wurden von regierungsfeindlichen Milizen besetzt und der Präsident Assad ist angeblich erst jetzt in das Exil gegangen.
Vom Widerstand der Syrisch Arabischen Armee (SAA) konnte keine Rede sein, die Übergabe war von der Armeeführung und der Regierung angeordnet worden. Anders ist nicht zu erklären weshalb die Truppen noch vor der Ankunft der "Rebellen" und Milizen angewiesen wurden, die Städte zu verlassen und sich zunächst außerhalb zu versammeln. Es wurde zwar behauptet das der Widerstand organisiert werden würde, in der Realität wurde jedoch das Gegenteil getan und alle Streitkräfte aufgefordert, ihre Posten zu verlassen und sich auf angeblich neue Kampflinien zu begeben. Aber auch dort gab es Anweisungen wieder die Stellungen zu verlassen und sich irgendwo ins Nirgendwo zu begeben. Wenn das nicht klappte und lokale Gruppen ihre Heiligtümer und Festungen verteidigen wollten, erschienen wie aus dem nichts Fallschirmjäger angeblich von der syrischen Armee, noch dazu über den von Rebellenmilizen längst besetzten Flughafen von Hama etwa, um Sie zur Aufgabe zu überreden und diese zu befehlen.
Nicht nur die Regierung Syriens tat nicht nur nichts sondern unterstützte den Vormarsch der Rebellen,auch die angeblichen Verbündeten Syriens wie der Iran und Russland taten selbiges. Abgesehen davon das die syrische Regierung wohl längere Zeit zum Beispiel keine Luftabwehrsysteme oder modernere Waffen wie Drohnen bekommen hat und auch die sonstige Unterstützung wohl mehr und mehr eingestellt wurde.
Zu den Hintergründen dieser Entwicklung kann man nur annehmen, das das syrische Regime unter Assad nur ein Bauernopfer in einem größeren Spiel gewesen ist.
Es hatte zum Beispiel Verhandlungen zwischen Russland, Iran und der Türkei gegeben, zu der das Regime Assad nicht eingeladen worden war. Des weiteren gibt es starke Bemühungen die Golfstaaten in die BRICS Staaten zu integrieren und das Gebiet Syrien zu befrieden. Des weiteren dürfte es Kuhhandel zwischen der Türkei, Russland und Iran gegeben haben, der außer Syrien weitere Regionen betrifft, unter anderem die Regionen der Kurden. Und weitere Vereinbarungen so dass sich die Türkei etwa nicht an den "Sanktionen" einiger Nato Länder gegen Russland und Iran etwa beteiligt.
Im Ergebnis haben derzeit die "Rebellenmilizen" den Syrischen Reststaat übernommen und ihre Gebiete damit erweitert. Es sind dies vor allem quasi Nachfolgeorganisationen von den Taliban und Al Quaida Ablegern.
Was die USA in Syrien tun werden ist kurz vor Amtsübernahme des neuen / alten Präsidenten Trump noch offen. Davon hängt auch die PKK / YPG Miliz in Syrien ab, ohne USA und ohne sonstige Verbündete werden Sie sich in Syrien nicht halten können.
Das Regime des gesuchten Völkermörders Netanyahu in Israel versucht auch ein Stück vom "Kuchen" Syrien abzuschneiden und will außer den seit langem illegal besetzten Golan Höhen weitere Gebiete durch eigene "Rebellen" besetzen lassen. Dieses Problem "erbt" eine noch zu bildende neue Regierung in Syrien.
Die bisherige Regierung Assad ist als Bauernopfer jedenfalls erst einmal aus dem "Spiel", egal was uns noch weiter vorgegaukelt wird.
Wir fordern demokratische Wahlen zu einer Zivielen Regierung in ganz Syrien und überall. Von irgendwelchen Kapitalisten oder Regimen bezahlten "Milizenbanden" ist nichts zu erwarten. Die Menschen müssen frei und demokratisch selbst bestimmen können !
Redaktion, 9.12.2024
Der Kapitalismus bringt den Krieg:
Für sofortigen Waffenstillstand in Syrien !
Der Krieg in Syrien dauert schon sehr lange und könnte durch den Streit um die Provinz Idlib noch einmal an Intensität zunehmen. Antikapitalisten fordern von sämtlichen Regimen und Mächten sofort das Feuer einzustellen. Die Bevölkerung braucht Frieden und Hilfe zum Wiederaufbau. Es ist falsch irgend eine Kriegspartei zu unterstützen, die Zivilgesellschaft muss gestärkt werden.
Syrien hat schon sehr lange keine Regierung mehr, nationalreligiöse Milizen und Banden beherrschen große Zonen in dem Land das dadurch tief gespalten ist. Die Menschen in diesen Zonen sind von all diesen kapitalistischen Terrormilizen stark unterdrückt. Sie werden gezwungen sich der jeweiligen nationalreligiösen Propaganda anzupassen und „mitzumachen“ oder werden verfolgt und müssen massenhaft in andere Zonen und andere Länder flüchten. In den jeweiligen Zonen sind Zwangsrekrutierungen an der Tagesordnung, Menschen werden zum Militärdienst gezwungen oder es gibt gar keine andere Möglichkeit zu überleben. Diese Regime erheben nach belieben Kriegssteuern für ihre kapitalistischen Organisationen. Alle Menschen in diesen Zonen sind gezwungen sich in den Dienst der Bosse dieser Militärbanden zu stellen. Bäcker, Köche, Handwerker, Bauern und alle Menschen hängen von den War Lords in diesen Zonen ab die die Regeln bestimmen und das ganze Leben kontrollieren.
Die erste Forderung kann daher nur ein sofortiger und bedingungsloser Waffenstillstand sein. Die Lieferungen von Waffen und Geld an sämtliche bewaffnete Gruppen muss umgehend eingestellt werden und es darf keinerlei Parteinahme für solch kapitalistische Strukturen geben. Bewaffneten Milizionären darf keinerlei Vertretungsrecht der Bevölkerung eingeräumt werden, diese sind demokratisch zu wählenden und Milizen sind rein zivilen Vertretungen zu unterstellen. Durch solch demokratische und zivile Vertretungen kann eine Demobilisierung und Abrüstung der Milizen erfolgen und der Zivile Wiederaufbau eingeleitet werden.
Kapitalistische Strukturen mit ihrem Geld, ihrer militärischen Macht, ihrer kapitalistischen Diktatur und ihrer kapitalistischen Produktionsweise kontrollieren das in verschiedene Einflusszonen zerfallene Syrien.
Der allgemeine Niedergang des Kapitalismus macht sich jedoch nicht nur in Syrien sondern zunehmend stärker auch bei den einzelnen Regimen, die „Schutzmächte“ der Milizen und ihrer Zonen sind, bemerkbar. Das iranische Regime hat sehr viel Geld in das Assad Regime gesteckt und es damit sozusagen vorerst „gerettet“. Dieses Regime hat jedoch selbst kein Geld mehr für die nötigsten Ausgaben so das es mit Massendemonstrationen der unzufriedenen Bevölkerung Irans konfrontiert ist. Außerdem hat sich das Regime von Russland in den Krieg in Syrien eingemischt und dort ebenfalls sehr große Summen zur Verteidigung des Assad Regimes ausgegeben. Diesem Regime fehlt nun auch das Geld und hat zum Beispiel das Renteneintrittsalter sehr stark erhöht, wodurch die Unzufriedenheit in Russland ebenfalls enorm wächst. Die Türkei hat Teile Syriens besetzt und ist an der Unterstützung eines Teiles der Milizen in der Provinz Idlib beteiligt. Und die Türkei hat dadurch ebenfalls große Ausgaben und versinkt auch deshalb tiefer in der kapitalistischen Wirtschaftskrise. Saudi Arabien, Katar und andere Golfstaaten, die ebenfalls als Sponsoren und Geldgeber verschiedener kapitalistischer Milizen und Banden fungieren, sind ebenfalls im Sog der allgemeinen und weltweiten Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems und in einer Phase der Destabilisierung. Das kapitalistische Regime der USA ist durch ihre Kriege in Syrien / Irak und den damit verbundenen hohen Kosten ebenfalls schwer angeschlagen und hat mit Trump bereits einen populistischen Niedergangspräsidenten. Dieses Regime tritt aktuell als militärische und finanzielle Schutzmacht Nationalkurdischer Milizen auf. Ebenso Israel das wegen laufender Kriege in schwerer Wirtschaftskrise versinkt. Europa gerät auch mehr und mehr in die allgemeine Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft, die das politische System in den meisten Ländern erschüttert.
Die allgemeine Lage in Syrien und überhaupt ist sehr instabil. Im Zuge weiterer militärischer Auseinandersetzungen der Regime könnten auch die jeweiligen Regime der „Schutzmächte“ in militärische Konflikte geraten oder in ihren Ländern könnten ähnliche Verhältnisse wie in Syrien entstehen.
Es ist daher Zeit für Frieden aufzustehen denn ohne Frieden können die Menschen nicht leben. Neben der Forderung nach sofortigem Waffenstillstand, der Übernahme der Macht durch zivile Vertreter, der Entwaffnung aller Regime und Milizen einschließlich des Assad Regimes, gleichen Rechten für alle Menschen, eines wenn möglich internationalen Aufbauplanes ist die Anerkennung aller Grenzen und Gewalltvezicht.
Die verschiedenen Zonen in Syrien sind viel zu klein um wirtschaftlich überleben zu können. Demokratische Förderationen und eine basisdemokratische und zivile Kantonalisierung sind in der weiteren Perspektive anzustreben. Einer solchen Entwicklung könnten sich weitere Länder im nahen und mittleren Osten anschließen.
Ein Hindernis zu solch einer friedlichen Entwicklung ist neben dem festhalten und verteidigen am kapitalistischen Wirtschaftssystem und seinen politischen „Strukturen“ und Diktaturen die auf dem Kopf stehende Denkweise, von der auch große Teile der Linken befallen sind. In sehr oberflächlicher und idealistischer Manier wird versucht den vermeintlich „Guten“ gegen die vermeintlich “Bösen“ zu helfen und in deren Interesse wird Position für eine „Nation“ oder „Religion“ z.B. bezogen. Die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems als Basis der Gesellschaft und der auf ihm aufbauenden kapitalistischen Strukturen wird jedoch oft ignoriert. Damit werden die Menschen in Nationen oder Religionen, angebliche Demokraten oder Diktaturen gespalten und vom eigentlichen Problem Kapitalismus wird abgelenkt.
Antikapitalistische Politik richtet sich gegen die kapitalistischen Ursachen des Niederganges und arbeitet gegen diese spalterische, oberflächliche und kapitalistische Denkweise.
Es ist vollkommen egal welche Nation, Religion oder Weltanschauung wir haben. Mensch ist Mensch und muss erst einmal die Menschenrechte garantiert bekommen und anständig leben können, erst dann wird man jedwede Kultur auch frei leben können. Alles andere muss geächtet werden.
Es ist Zeit für antikapitalistische Politik denn dieses Wirtschaftssystem ist weltweit im Zusammenbruch.
Siegfried Buttenmüller
15.9.2018
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